Die abschnittsweise Planfeststellung.

Abstract

Die Analyse abschnittsweiser Planfeststellung berührt Kernfragen des Fachplanungsrechts. Sie konzentriert sich im Rahmen der Arbeit im wesentlichen auf die Bereiche des Planungsermessens, der rechtlichen Struktur von Planungsentscheidungen (insbesondere hinsichtlich ihrer Aussageinhalte und -wirkungen), der Bürgerbeteiligung und des Rechtsschutzes. Abschnittsweise Planfeststellung ist eine Sonderform des Rechtsinstituts "Planfeststellung" und läßt sich nicht den normierten Typen von Teilentscheidungen im Planfeststellungsrecht zuordnen. Sie ist auch nicht für alle Fachplanungen gleichermaßen tauglich. Die verfahrensrechtliche Stütze ist in den Pargr.Pargr. 9, 10 i. V. m. Pargr. 35 des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Bundes zu sehen, die materiellrechtliche in dem den Planungsträgern und Planfeststellungsbehörden eingeräumten Planungsermessen. chb/difu