Das Umweltgesetzbuch - Überblick und Bewertung.

Abstract

Der Beitrag bewertet den vorliegenden Referentenentwurf eines Umweltgesetzbuchs am Maßstab des selbstgesetzten Ziels "Vereinfachung des Umweltrechts unter Beibehaltung des gegenwärtigen Schutzniveaus". Unter Vereinfachungsaspekten sind Verbesserungen im Einzelnen festzustellen, das Gesamtkonzept eines "Buchs der Bücher" erscheint jedoch im Vergleich zu einem Satellitenkonzept als zu unflexibel. Im Hinblick auf das Schutzniveau zeigen sich in UGB II und III zwar gewisse Fortschritte, UGB I und die anderen besonderen Bücher zeugen jedoch von Mutlosigkeit in einer Umweltsituation, die entschiedenere Schritte erforderte. Insgesamt empfiehlt es sich, zunächst nur UGB II und III - als separate Gesetze - zu verabschieden und aus dem UGB kein Allgemeines Umweltgesetz zu schmieden, das sich den Herausforderungen der Zeit stellt.