Handbuch für internetgestützte Bürgerbeteiligung. Ergebnisse und Anregungen aus dem Praxiseinsatz der electronic-Public-Participation-Plattform (epp-Plattform).

Abstract

Ziel des Handbuchs ist es, Bürgerbeteiligung direkt in den Fachabteilungen zu verankern. Das Handbuch richtet sich somit vorrangig an die Leitungsspitze sowie die Sachbearbeiterebene der Fachämter bzw. Fachabteilungen, die bei ihren Entscheidungen zukünftig stärker die Wünsche und Bedürfnisse der Bürger berücksichtigen und die Bürger dazu stärker in die Planungs- und Entscheidungsvorbereitung einbeziehen wollen. Nach einer kurzen Einführung werden die Ziele, die mit einer ePP-Plattform verfolgt werden, aufgezeigt. Kap. 2 beschreibt die Voraussetzungen für ein Erfolg versprechendes Beteiligungsverfahren. Einen Schwerpunkt bilden dabei behördeninterne Aspekte, die zum Gelingen eines Beteiligungsverfahrens notwendig sind. Kap. 3 beinhaltet konkrete Vorschläge zu Konzeption, Implementierung und Durchführung von Beteiligungsverfahren mittels ePP-Plattform. Die Einrichtung einer ePP-Plattform umfasst: die Informationsangebote, die von der Verwaltung zu erstellen sind; die Konsultationsangebote, d.h. die Angebote die auf eine Einbeziehung der Bürger und ein Miteinander von Bürgern und Verwaltung bei der Entscheidungsvorbereitung abzielen sowie die Rückkopplungsangebote, d.h. das Feedback zum Bürgerinput und zum Verfahrensverlauf sowie eine Aufbereitung, Zusammenfassung und Stellungnahmen dazu für die Bürger und Teilnehmer des Verfahrens. Und ferner Rechenschaft darüber, wie mit den erzielten Ergebnissen umzugehen ist. Ein Set an Kriterien für diese Anwendung bietet Orientierung und Hilfestellung für die Praxis. Das Handbuch schließt mit planungsrechtlichen Aspekten zur Bürgerbeteiligung. goj/difu