Die Bodennutzung im Konflikt zwischen Städtebau und Eigentumsgarantie.

Abstract

Der städtebauliche Entwicklungsprozeß wird von faktischen Notwendigkeiten und Bedürfnissen getrieben, die einerseits öffentliche Maßnahmen auslösen und andererseits von diesen gesteuert werden. Aus der Pespektive einmal etablierter Nutzbarkeiten und Nutzungen gesehen, ergibt sich das Risiko situationsimmenenter Änderungs- und Anpassungserfordernisse. Die Rechtsstellung des Eigentümers hinsichtlich der Bodennutzung ist nicht naturgegeben, sondern öffentlich-rechtlich zugewiesen und von öffentlichen Planungen und Infrastrukturmaßnahmen abhängig. Demgemäß ist sie mit den prozeßhaften Änderungs- und Anpassungsrisiken nicht unerheblich belastet oder jedenfalls von Verfassungs wegen belastbar. Ziel der Arbeit ist es, die zentrale Rolle der bodennutzungsrechtlichen Probleme im Lichte der Eigentumsgarantie und der städtebaulichen Erfordernisse offenzulegen und die Konsequenzen für die weiteren Fragen des Städtebau- und Bodenrechts aufzuzeigen. Die eigentumsrechtlichen Einzeluntersuchungen über die verschiedenen Beschränkungen, Belastungen und Beeinträchtigungen der Nutzung sowie der Nutzbarkeit des Bodens beziehen sich u. a. auf öffentlich-rechtliche Dauerbeschränkungen der faktischen Bodennutzung, auf Veränderungssperren, auf Beeinträchtigungen aus geänderter Nutzung der Nachbargrundstücke und auf die Positivpflichten zur Bodennutzung.