Umweltverträglichkeitsprüfung und planerisches Abwägungsgebot in der wasserrechtlichen Fachplanung.

Abstract

Über Wert oder Unwert der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das deutsche Recht wird nicht erst jetzt diskutiert. Das geschieht - mit wechselnder Intensität - seit etwa zehn Jahren. Anlaß hierzu war die Einführung der als Vorläuferin aller bestehenden Umweltverträglichkeitsprüfungsregelungen geltende Figur des "environmental impact statement" (EIS) in das amerikanische Bundesrecht durch das am 1. 1. 1970 in Kraft getretene "National Environmental Policy Act" (NEPA). - Die Arbeit versucht, folgende Fragen zu beantworten: 1) Was ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung? 2) Welche Vorteile läßt ihre Einführung erwarten? Die Untersuchung ist eingegrenzt auf den Bereich der raumbedeutsamen hoheitlichen Fachplanung (insbesondere Planfeststellungsverfahren); der Schwerpunkt liegt auf dem Gebiet des Wasserrechts (Wasserwirtschafts- und Wasserwegerecht). Auf der Ebene der Europäischen Gemeinschaften legte die Kommission 1980 dem Ministerrat einen Richtlinienentwurf "über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben" vor. Der Verfasser rechnet mit der Verabschiedung einer - vermutlich überarbeiteten - Richtlinie in naher Zukunft. chb/difu