Rechtsfragen bei der Ansiedlung von Einkaufszentren und großflächigen Einzelhandelsbetrieben und sonstigen in ihren Auswirkungen vergleichbaren Handelsbetrieben.

Abstract

Die Bedeutung der Ansiedlung von Einkaufszentren, Verbrauchermärkten und Fachmärkten ist trotz der restriktiven Regelung im Bauplanungsrecht ständig gewachsen. Die Konfliktsituation zwischen den traditionellen Einzelhandelsformen in ihrer städtebaulichen Einbindung und den neuen Verkaufsformen führt allerorts zu heftigen kommunalpolitischen Kontroversen und einer Vielzahl von Rechtsfragen, die bis heute bei weitem nicht als gelöst angesehen werden können. Diese Arbeit stellt umfassend den Meinungsstand unter Einbeziehung der Neuregelung zum 1. 1. 1987 dar. Die planungsrechtliche Situation bei Bebauungsplänen nach der Baunutzungsverordnung 1962, 1968, 1977 und nach der geltenden Neuregelung, sowie die planungsrechtliche Zulässigkeit im nicht überplanten Innenbereich und im Außenbereich werden eingehend erörtert. Weiterhin wird der Rechtsschutz benachbarter Gemeinden in den verschiedenen Planungsstadien, sowie der Rechtsschutz gegen erteilte Baugenehmigungen sowohl aus der Sicht benachbarter Gemeinden, als auch konkurrierender Bewerber umfassend dargestellt. Es wird der Versuch unternommen, Ordnung in die Begriffsvielfalt, die sich durch die Überlagerung ökonomischer und rechtlicher Kategorien ergibt, zu bringen. difu