Die Umsetzung des Zertifikatsmodells im Luftreinhalterecht der USA. Zukunftsweisende Alternative zur Auflagenpolitik?

Abstract

Da eine starre Umweltpolitik dem einzelnen Normadressaten wenig Raum für eine individuelle Vorgehensweise beim Umweltschutz läßt, wird diskutiert, ob der Umweltschutz durch sogenannte marktwirtschaftliche Instrumente, die in Form von finanziellen und sonstigen Anreizen die Erreichung der gewünschten Ziele soweit fördert, als das Eigeninteresse der Verursacher an der Reduzierung der Umweltbelastung mobilisiert wird. Das Umweltzertifikats- oder Lizenzmodell ist eines der marktwirtschaftlichen Instrumente. Hierbei handelt es sich um das US-amerikanische Luftreinhalterecht zur Regulierung der Schwefeloxid- und Stickoxidemissionen. Es werden pragmatische Modell-Varianten aufgezeigt, wobei deutlich wird, dass ein Lizenzmodell auf den oder die richtigen Schadstoffe angepasst werden muss und sich nicht jedes Umweltproblem für den Emissionshandel eignet. Für eine Umsetzung solcher Modelle im europäischen Raum fehlen zur Zeit noch flexible Rahmenbedingungen auf nationaler und auf EG-Ebene. kirs/difu