Beschränkungen und Verbote des Kraftfahrzeugverkehrs zur Verminderung der Luftbelastung. Das deutsche Immissionsschutzrecht in seinem verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Rahmen.

Abstract

Ende 1995 waren 40,4 Mio. PKW zugelassen; für 2010 wird ein PKW-Bestand von 48 Mio. geschätzt. Aufgrund der anwachsenden Verkehrsbewegungen ist insgesamt eine kontinuierliche Zunahme der durch den motorisierten Individualverkehr verursachten Luftverschmutzung festzustellen. Die Möglichkeiten von Verkehrsbeschränkungen und Verboten werden in dieser Arbeit näher untersucht. Dabei sind auch die verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Vorgaben für Verkehrsbeschränkungen nicht außer acht gelassen worden. Es wird dargelegt, ob und inwieweit diese drei Rechtskreise zu derartigen Beschränkungen verpflichten oder berechtigen. Rechtslagen in Österreich und den USA wurden in diese Untersuchung miteinbezogen, und zwar in der Weise, daß der Autor Beispiele für einen Lösungsansatz zur Vermeidung bzw. Verminderung von Verkehrsimmissionen aufzeigt. kirs/difu