Der Grundrechtsvorbehalt. Untersuchungen über die Begrenzung und Ausgestaltung der Grundrechte.

Abstract

Die Arbeit befasst sich mit dem Problem, unter welchen Voraussetzungen vorbehaltlose Grundrechte begrenzt werden dürfen. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob Grundrechte aufgrund der ihnen beigefügten Vorbehalte verschiedene Schutzstärken besitzen und sich daher in ihrem Wert unterscheiden. Durch den Regelungsvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 GG und durch die Schrankenklausel des Art. 5 Abs. 2 GG sowie durch den Schrankenvorbehalt des Art. 14 Abs. 1 S.2 GG wird der Gesetzgeber nicht nur zur Begrenzung, sondern auch zur Ausgestaltung ermächtigt. Vor diesem Hintergrund taucht die Frage auf, welchen normativen Direktiven die staatliche Gewalt unterliegt, wenn sie durch einen Vorbehalt ermächtigt wird, grundrechtlich geschützte Positionen einzuschränken oder auszugestalten. kirs/difu