Kommunale Finanzkraft. Die Problematik einer objektiven Bestimmung kommunaler Einnahmemöglichkeiten in der gemeindlichen Haushaltsplanung und im kommunalen Finanzausgleich.

Abstract

Die Finanzkraftmeßzahl erfüllt im kommunalen Finanzausgleich zentrale Steuerungsfunktionen. Allerdings wird ihre Objektivität in Zweifel gezogen, weil sie die Einnahmemöglichkeiten der Gemeinden nicht genau wiedergibt. Die Arbeit unterzieht deshalb die Verfahren der Finanzkraftmessung in den Bundesländern einer Überprüfung und vergleicht sie mit Meßkonzeptionen, die bei einer gemeindlichen Kalkulation von Einnahmemöglichkeiten im Rahmen der Haushaltsplanung zugrunde gelegt werden könnten. Die Gegenüberstellung zeigt, daß kommunaler Finanzausgleich und gemeindliche Haushaltsplanung völlig verschiedene Zwecke verfolgen und daß die angewendeten Meßkonzepte nicht nach den gleichen Kriterien bewertet werden dürfen. Eine Beurteilung der Finanzkraftmeßzahl erfordert Kriterien, die aus der jeweiligen Aufgaben-, Ausgaben- und Einnahmenzuweisung an die Ebenen des föderativen Staates abzuleiten sind. kmr/difu