Verschlamptes Tafelsilber? Wie Berlin mit seinen Liegenschaften umgeht nebst einigen Vorschlägen.

Abstract

Der Autor, der selbst als Leiter des Steuerungsdienstes der Berliner Senatsverwaltung für Finanzen tätig war, liefert einen systematischen Überblick über den Umgang des Landes Berlin mit seinen Liegenschaften. Er beschreibt zunächst den Zusammenhang der Finanzkrise des Landes mit dem Grundstückswesen, gestützt auf aktuelles Zahlenmaterial das Land als größtem Grundstückeigentümer der Stadt und befasst sich mit den verschiedenen Formen der Wertermittlung von Flächen. Die juristische Seite des Gegenstandes decken die Ausführungen zur Landeshaushaltsordnung und den faktischen Umgang mit Regel und Ausnahme ab. "Mit Grundstücken Kasse machen" erfasst die Vermarktungspraxis von mehreren Berliner Behörden. Kritik an dieser Praxis und die finanziellen Schäden, die sich durch diese Praxis ergeben, üben die folgenden Kapitel über die Verkäufe bzw. Überlassungen. Mit der Aufforderung "Liegenschaften selbst nutzen" zeigt der Autor Alternativen zum bisherigen Umgang mit landeseigenen Grundstücken auf. Seine Ausführungen münden in Formulierung von sieben Thesen für mehr Transparenz, Effizienz und Effektivität. goj/difu