Gemeindehaushaltsrecht Sachsen-Anhalt. Vorschriftensammlung mit Erläuterungen.

Abstract

Die Gemeinden und Landkreise Sachsen-Anhalts müssen mit der Wiedereinführung der kommunalen Selbstverwaltung die erforderlichen Finanzmittel selbständig aufbringen und bewirtschaften. Trotz erheblicher staatlicher Zuwendungen und Fördermittel stellt die Finanzierung ihrer Aufgaben das schwerwiegendste Problem dar. Das Instrumentarium hierfür ist das Gemeindehaushaltsrecht. Alle wesentlichen Rechtsgrundlagen sowie Formularmuster zum Kommunalhaushalt sind in die Vorschriftensammlung aufgenommen worden. Eine Einführung macht den Leser mit den Haushaltsgrundsätzen vertraut. Es schließen sich Auszüge aus der Kommunalverfassung der DDR mit Erläuterungen, die Gemeindehaushaltsverordnung und Verwaltungsvorschriften sowie die Kommunal- Stellenobergrenzenverordnung (Stellenplan und Stellenübersicht) an. Großen Raum nehmen die Vorschriften über die Gliederung und Gruppierung der Haushaltspläne der Gemeinden und Landkreise an und die Muster der Verwaltungsvorschriften zur Ausführung der Gemeindehaushaltsverordnung. In einem Anhang werden Erlasse zu haushaltsrechtlichen Einzelfragen abgedruckt: die Gründung von Kommunalen Wirtschaftsunternehmen, Kreditaufnahme und Bürgschaftsübernahme durch Gemeinden und Landkreise, Bürgschaft MAWAG, MIDEWA und die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes. goj/difu