Beschleunigte Genehmigungsverfahren für eilbedürftige Vorhaben. Ein Beitrag zur zeitlichen Harmonisierung von Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft.

Abstract

In den neuen Bundesländern stockt die wirtschaftliche Entwicklung u. a. auch deshalb, weil das Kommunikationsnetz und die Verkehrswege unzureichend sind. Deren Ausbau bedarf behördlicher Genehmigungen, für die normalerweise viele Jahre benötigt werden. Aber auch in den alten Bundesländern behindern Genehmigungsverfahren, die sich 15 bis 20 Jahre hinziehen können, zur Modernisierung erforderliche Investitionen. In diesem Kontext wächst das Interesse an Vorschlägen, wie die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen sind. Neben den vorläufigen Ergebnissen einer Studie, die Reformbedarf und Reformansätze, sowie Beschleunigungsvorschläge durch Einführung von Fristen durch fakultative Eilmaßnahmen und durch parlamentarische Entscheidung diskutiert, werden Regierungsbeschlüsse und ministerielle Verlautbarungen veröffentlicht, in denen Vorschläge des Verfassers umgesetzt wurden. st/difu