Generalklauseln und technischer Fortschritt.

Abstract

Statt detaillierter Einzelregelungen verwendet der Gesetzgeber vielfach Generalklauseln. Dies birgt gerade auf technischen Gebieten die Gefahr, dass die von der Gesetzesregelung Betroffenen sich allzuleicht den Bestimmungen entziehen können. Allerdings dürften vor allem im technischen Bereich Generalklauseln der komplexen und dynamischen Materie gerecht werden, wenn der Gesetzgeber Präferenzen offenlegt. Hierbei vermögen Generalklauseln in gewissem Rahmen technische Entwicklungen zu fördern. -z-