Unzulässige Bauvertragsklauseln. Bauvertrag und AGB-Gesetz.

Abstract

Seit über einem Jahrzehnt ist das Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Gesetz) in Kraft. Das Gesetz hat Schutzfunktion und soll den Rechtsverkehr wirksam von unzulässigen Vertragsklauseln freihalten; dies gilt im besonderen Maße für den Wirtschaftsbereich Bau, in welchem häufig durch die Verwendung der VOB einerseits und zusätzlicher Vertragsbedingungen andererseits im Zusammenwirken mit bestehenden gesetzlichen Werdvertragsregelungen Konflikte entstehen. Dadurch wird oft auch der Rechtsverkehr zwischen den unmittelbar am Bau beteiligten Kreisen, wie Bauunternehmen, Architekten und Auftraggebern, gestört. Auch Rechtsunsicherheit auf Auftragnehmer- und Auftraggeberseite entsteht. Zur Beseitigung der Konflikte und Rechtsunsicherheit tragen die Gerichte bei, wenn sie über die Vereinbarkeit von Vertragsklauseln mit dem AGBG zu entscheiden haben. Das Buch soll helfen, derartige Konflikte zu vermeiden. Es enthält daher eine Zusammenstellung von unzulässigen Vertragsklauseln aufgrund von Gerichtsentscheidungen. difu