Städtebauliche Gebote nach dem Baugesetzbuch.

Abstract

Städtebauliche Gebote nach §§ 175 bis 179 BauGB sind eine unverzichtbare Ergänzung einer auf Kooperation ausgerichteten Städtebaupolitik in den Gemeinden. Ihre Bedeutung wird angesichts der Aufgaben, die sich beim Stadtumbau stellen, weiter zunehmen. Ohne diese Flankierung würden Bemühungen um die einvernehmliche Umsetzung der städtebaulichen Ziele nicht mit dem erforderlichen Nachdruck verfolgt werden können und häufig auch scheitern. Der Hinweis auf die Gebote muss im konkreten Einzelfall einhergehen mit der Bereitschaft und der Fähigkeit, die Gebote beim Scheitern einvernehmlicher Lösungen notfalls auch anzuwenden. Mit der Arbeitshilfe werden die notwendigen Kenntnisse zur rechtssicheren und praxistauglichen Anwendung dieser Instrumente vermittelt. In praxisorientierter Weise wird aufgezeigt, unter welchen Voraussetzungen städtebauliche Gebote erlassen werden können und zweckmäßigerweise erlassen werden sollten. Tipps und praktische Beispiele wie Anschreiben und Musterbescheide sollen ein entsprechendes Vorgehen anschaulich machen und damit erleichtern.