Umweltplanung in der Regionalplanung.

Abstract

Teil A enthält die Prüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Einwirkungsmöglichkeiten des Bundes auf die Regionalplanung. Geklärt wird, welche Kompetenzen die einzelnen Bundesressorts haben, die bei der Abstimmung von Programmen und Plänen der Landesplanung mit den Behörden des Bundes nach § 4 Abs. 5 ROG beteiligt sind und welche Aufgaben das UBA in diesem Zusammenhang erfüllen kann. Als Grundlage für die Erstellung einer Arbeitshilfe für die Prüfung von Regionalplänen unter Umweltgesichtspunkten werden die rechtlichen Rahmenwerke der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz vergleichend analysiert. Beispielhaft wird je Bundesland ein Regionalplan unter dem Gesichtspunkt der Konkretisierung von Umweltbelangen in der Planung ausgewertet (Materialband). Schließlich wird ein Ausblick auf die Entwicklung der regionalen Umweltplanung gegeben. Teil B enthält eine Arbeitshilfe zur Überprüfung von Regionalplänen unter Umweltgesichtspunkten. Die Arbeitshilfe ist gegliedert nach den Abschnitten der Regionalpläne. Für jeden Abschnitt sind aufgeführt: Umwelterhebliche Problembereiche, umweltrelevante Erfordernisse, für die Regionalplanung bedeutsame Zielaussagen in den zugrundeliegenden Normierungen des Bundes und der jeweiligen Bundesländer sowie weitergehende bedeutsame Aussagen. Die Umwelterfordernisse und die Zielaussagen sind den Umweltbereichen Boden/Fläche, Landschaft/Vegetation/Tierwelt, Wasser/Abwasser, Luft/Klima, Lärm, Abfälle/Abwärme, Rohstoffe/Energie zugeordnet. Difu