Die geeignete Unternehmensform für wirtschaftliche Unternehmen der Gemeinden und Gemeindeverbände.

Abstract

Als in der zweiten Hälfte des 19.Jahrhunderts infolge der allgemeinen Industrialisierung der Städte viele Menschen vom Land in die Städte zogen, erwuchsen den Städten zahlreiche neue Aufgaben auf dem Gebiet der Hygiene und Sozialpolitik.Das führte dazu, daß die Städte neben Einrichtungen vorwiegend polizeilicher Natur mit Benutzungszwang (Kanalisation, Bestattung, Müllabfuhr) die Bevölkerung mit Wasser und Gas, zu Beginn des 20.Jahrhunderts auch mit Strom und Verkehrsmitteln zu versorgen hatten.Um den Bürgern soziale Tarife anbieten zu können, beteiligten sich die Gemeinden an den bisher vorhandenen Privatunternehmen bzw.übernahmen und errichteten derartige Betriebe ganz.Als derzeit geltende Rechtsformen kommen der Eigenbetrieb (z.B. nach dem hessischen oder berliner Eigenbetriebsgesetz), die Aktiengesellschaft und die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) in Betracht.Der Autor untersucht diese Rechtsformen unter organisatorischen, steuerlichen, personalwirtschaftlichen, unternehmenspolitischen Aspekten und schlägt eine eigene, neue rechtliche Konstruktion für Gemeindeunternehmen vor. chb/difu