Kommunalpolitik in Deutschland.

Abstract

Das politikwissenschaftliche Lehrbuch gibt einen systematischen Überblick über die Kommunalpolitik in Deutschland und stützt sich dabei auf die Auswertung zahlreicher empirischer Untersuchungen und politischer Reformdiskussionen. Unter der Frage "Lokalpolitische Steuerung oder gemeindliche Selbstverwaltung" werden nach einer Gegenstandsbestimmung die Traditionen der Selbstverwaltung in Deutschland nachgezeichnet und die Spannungsfelder angesprochen, in denen kommunale Politik heute steht: Aufgaben- und Finanzverbund vs. kommunale Autonomie und Neues Steuerungsmodell vs. lokales Konfliktmanagement. "Aufgaben der Gemeinde" zeigen Ausschnitte aus dem Spektrum der kommunalen Dienstleistungen, die Möglichkeiten kleinräumiger Steuerung der Umweltentwicklung und die kommunale Aufgabenerfüllung im Wandel. Bei der "Finanzierung kommunaler Maßnahmen" werden Entgelte, Gebühren. Steuereinnahmen der Gemeinden, Kreditaufnahme, Finanzzuweisungen von Land, Bund und EU und die Perspektiven der Haushaltskonsolidierung erörtert. Ein weiterer Abschnitt widmet sich der Entscheidung über gemeindliche Aufgaben, behandelt werden die Frage der Konvergenz der Gemeindeordnungen, das kommunale Entscheidungssystem und der kommunale Entscheidungsprozess, die Beratung des Gemeindehaushalts und der Ablauf einer Entscheidung über einen Bebauungsplan. Eine genauere Darstellung ausgewählter Handlungsfelder kommunaler Politik - kommunale Wirtschaftspolitik und Wohnungspolitik - bildet das Schlusskapitel. goj/difu