Preisbildung und Preisaufsicht in der Elektrizitätswirtschaft

Abstract

Aufgabe der Arbeit ist im Rahmen eines geschichtlichen Rückblicks die Darstellung der Möglichkeiten, eine staatliche Preisbildung auf dem Gebiet der Elektrizitätswirtschaft zu betreiben, sowie die rechtliche Beurteilung dieser Möglichkeiten. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der historischen Entwicklung seit Errichtung der ersten öffentlichen Elektrizitätswerke bis zum Bonner Grundgesetz. Die These von der Starrheit der Marktgrenzen durch Leistungsgebundenheit und mangelnde Speicherfähigkeit der Elektrizität wird widerlegt; auch auf den Energiemärkten wird die Schaffung echter Wettbewerbsverhältnisse verlangt. Die einschlägigen gesetzlichen Regelungen haben zu Formen geführt, die eine markt- und wettbewerbsorientierte Preisbildung nicht zulassen. Als Maßnahmen zur Strukturverbesserung werden vorgeschlagen die Beseitigung der Demarkationsverträge, der Wegfall der Konzessionsabgaben sowie der Erlaß eines Starkstromgesetzes, das dem Staat das ausschließliche Recht zur Verlegung von Leitungen über öffentliche Wege zuerkennt.