Versteigerungen als Regulierungsinstrument. Möglichkeiten und Grenzen eines marktbasierten Vergabeverfahrens im Wirtschaftsverwaltungsrecht.

Abstract

Der Autor behandelt das Thema im Schnittpunkt von Verfassungsrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht, europäischem Gemeinschaftsrecht und Ökonomie. Es geht um den Einsatz von Versteigerungen als Vergabekonzept und Regulierungsinstrument für knappe Gemeinschaftsgüter. Der Autor gibt zunächst einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Versteigerungsregelung im Telekommunikationsgesetz, vor allem über die ökonomischen Grundlagen und Konzepte zum Einsatz von Versteigerungen bei der Verwaltung knapper Güter. Im zweiten Teil befasst er sich insbesondere mit den grundrechtlichen und finanzverfassungsrechtlichen Problemen des Einsatzes von Versteigerungen und der Erhebung, Verteilung und Verwendung der Versteigerungserlöse. Anschließend beschäftigt sich der Verfasser speziell mit den gemeinschaftsrechtlichen und staatsorganisationsrechtlichen Vorgaben für die Versteigerung von Telekommunikationslizenzen und -frequenzen. Er hält Versteigerungen grundsätzlich für ein sinnvolles und verfassungsrechtlich zulässiges Vergabeverfahren, bemängelt jedoch die Regelung im Telekommunikationsgesetz. difu