Die Renaissance der Straßenbahn. PPP-Modelle ermöglichen Ausbau des innerstädtischen Schienenpersonennahverkehrs.

Abstract

Zurzeit befindet sich sowohl national als auch international eine Vielzahl von Stadt- und Straßenbahnsystemen in Bau und Planung. Dies umfasst sowohl den Neu- und Ausbau von Systemen als auch die Reaktivierung ehemals stillgelegter Streckennetze. Begründet wird diese Renaissance zum einen mit der gestiegenen Aufmerksamkeit für umweltpolitische Themen, zum anderen mit dem großen Kostenvorteil bei der Erschließung neuer Stadtteile im Vergleich zur U-Bahn. Es besteht jedoch die Gefahr, dass diese Projekte zum Teil nicht über das Planungsstadium hinausgehen werden und auch hier, wie in vielen anderen Bereichen der kommunalen Daseinsvorsorge, die Aufgabenträger an ihre finanziellen und organisatorischen Grenzen stoßen. An dieser Stelle könnte die Einbindung von privaten Partnern im Wege von Public-Private-Partnership (PPP) eine Alternative zur Eigenrealisierung bilden. Dabei können die Erfahrungen, die im Hoch- und Tiefbau bereits gesammelt werden konnten, in neue Projekte eingebracht werden. Nach einem Einblick in die derzeitige Beschaffung von Straßenbahninfrastruktur werden in dem Beitrag PPP-Lösungen für Straßenbahnen untersucht, wobei zwischen geeigneten und ungeeigneten Modellen unterschieden wird. Danach wird auf die den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) kennzeichnenden Branchenspezifika eingegangen, die potentielle Ursache von Unstimmigkeiten sein können. Außerdem wird auf die zentrale Rolle der Fördermittel für den SPNV hingewiesen. Abschließend werden vergaberechtliche Vorschriften behandelt.