Luftverkehr in Nordrhein-Westfalen. Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 31 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Umweltbelastung durch Flugverkehr vermindern - Natur bewahren - Anwohner und Anwohnerinnen besser Schützen". Landtagsdrucksache 11/7223, Landtagsdrucksache 11/5741.

Abstract

Die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Düsseldorfer Landtag besteht aus insgesamt 118 Einzelfragen. Es sind Fragen danach, wie die Beeinträchtigung von Umwelt und Natur im Einzelfall bewertet wird, welche Maßnahmen zur Vermeidung oder Verminderung dieser Beeinträchtigungen durchgeführt oder geplant werden und welche Schwierigkeiten ihrer Umsetzung entgegenstehen. Teil I der Antwort der Landesregierung beschäftigt sich mit den Folgen des Flugverkehrs und der vorsorgenden Umweltpolitik in den Bereichen Lärm, Luftschadstoffe, Klima und Umweltkosten. Teil II geht auf die Entwicklung des Flugverkehrs in NRW ein und schließt Fragen nach der Subventionierung des Fliegens, nach Auslastung und Nachfrage ein. Flughäfen als Teil des Gesamtverkehrssystems (Teil III) beinhaltet die Gegenstände Integrierte Verkehrsplanung, Kurzstreckenverkehr, Straßenverkehr im Zusammenhang mit Flughäfen. Teil IV geht auf die rechtlichen Voraussetzungen des Betriebs und des Ausbaus von Flughäfen ein. Das betrifft Fragen nach der Raumordnung, dem Luftverkehrskonzept, die Nutzung ehemals militärischer Anlagen. Der letzte Abschnitt betrifft die Handlungsoptionen der Luftverkehrspolitik des Landes und deren Beitrag zu einer Verbesserung des Umweltschutzes und einer aktiven Klimaschutzpolitik. goj/difu