Die Milieuschutzsatzung nach § 172 Abs. 1 Satz Nr. 2 BauGB, Probleme und Erfahrungen ihrer Anwendung insbesondere mit Blick auf die Wohnungsmarktpolitik.

Abstract

Untersucht werden Erfahrungen und Probleme beim Erlaß und beim Vollzug von Milieuschutzsatzungen in der kommunalen Praxis. Auf der Basis empirischer Analysen der Anwendungspraxis in bundesdeutschen Städten werden - auch vor dem Hintergrund grundsätzlicher wohnungspolitischer Fragen wie der Erhaltung von preiswertem Wohnraum - die positiven Möglichkeiten wie auch die Grenzen von Milieuschutzsatzungen aufgezeigt. Die empirische Bestandsaufnahme zur Anwendung von Milieuschutzsatzungen erfolgte auf Basis einer schriftlichen Befragung der Städte und Gemeinde und wurde ergänzt um eine vertiefende Analyse der Anwendungs- und Vollzugspraxis in München, Nürnberg, Rostock, Wiesbaden, Potsdam und Eisenach. Mit dem Ziel, bestehende Unsicherheiten bei der praktischen Umsetzung des § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB abzubauen können Handlungsempfehlungen zur wirksamen Anwendung von Milieuschutzsatzungen in der kommunalen Praxis formuliert werden. goj/difu