Der Faktor Zeit im umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren. Verfahrensdauer und Beschleunigungsansätze in Deutschland, Frankreich und den Vereinigten Staaten.

Abstract

Die Probleme der Wiedervereinigung Deutschlands und des "Wiederaufbaus" der neuen Bundesländer haben einen erheblichen Bedarf an schnellen Verwaltungsentscheidungen herbeigeführt. Eine Beschleunigung von umweltrelevanten Genehmigungsverfahren im Bau-, Immissionsschutz- und Abfallrecht birgt jedoch neben anderen vor allem die Gefahr, daß auf Grund des schnellen Verfahrens Vorhaben realisiert werden könnten, die wegen der von ihnen ausgehenden Gefahren in einem "normalen" Verfahren nicht genehmigt worden wären. Der Autor stellt daher zunächst Vergleiche zu Frankreich sowie zu Texas und Kalifornien an, um sowohl die Effizienz der deutschen Verwaltung als auch Alternativmodelle ermitteln zu können. Es werden Beispielsfälle für die Zulassung von Anlagen präsentiert (Papierfabrik im Departement Vogesen, Hausmülldeponie im Kreis Olpe). Der Autor sieht eine Lösung eher in einem teilweisen Rückzug des Staates aus der Planung als in einem weiteren Ausbau des Verwaltungsapparates. lil/difu