Der Bundesstaat in Zeiten der Finanzkrise. Ein Beitrag zur Reform der deutschen Finanz- und Haushaltsordnung (Föderalismusreform).

Abstract

Das Buch widmet sich der zentralen Thematik der Finanz- und Haushaltsordnung sowie bestimmten Grundproblemen der Bundesstaatlichkeit. Vor dem Hintergrund der inzwischen dramatischen Staatsverschuldung Deutschlands und der im Jahr 2009 verabschiedeten Föderalismusreform II, erscheint das Thema von überragender praktischer Bedeutung. Das Finanzrecht hat zunehmend eine derartige Komplexität und Unübersichtlichkeit erreicht, dass seine genauen Wirkungen selbst Fachleuten - geschweige denn der demokratischen Öffentlichkeit - kaum noch im Detail zugänglich sind. Die bisher diskutierten Reformpläne und jüngst vollzogenen Reformschritte werfen eine Reihe ungeklärter Fragen auf. Nach einer Einleitung widmet er sich in einem ersten Teil zunächst der verfassungshistorischen Genese des deutschen Föderalismus. Im zweiten Teil behandelt er ausführlich das Thema der Finanzordnung einschließlich der erfolgten Änderungen im Zuge der im Jahr 2006 verabschiedeten Föderalismusreform I. Darauf folgt der dritte Teil zum Thema Staatsverschuldung und Reform. Im vierten Teil beschäftigt er sich abschließend mit den finanzbezogenen Effekten einer etwaigen Neugliederung des Bundesgebietes.