Die staatlichen Finanzzuweisungen an die Gemeinden. Gestaltungskriterien, Effektivität, Reform.

Abstract

Gegenstand dieser Untersuchung ist der Finanzausgleich in der Bundesrepublik für den kommunalen Sektor. Im Sinne einer Ziel-Mittel-Analyse wird eine detaillierte Auswertung des bestehenden Systems der den Gemeinden zufließenden Finanztransfers angestrebt. Bei der Untersuchung von Zweckmäßigkeitskriterien wird so verfahren, daß für die einzelnen Ziel- und Kriterienkatagorien die prinzipielle Eignung von Finanzzuweisungen, aufgefächert nach Arten, untersucht wird. Auf der Grundlage einer Normendiskussion wird dann das Zuweisungssystem der Bundesrepublik Deutschland in seinem spezifischen Charakter herausgestellt. Abschließend werden Verbesserungsvorschläge unterbreitet und Reformperspektiven aufgezeigt. Dabei werden zur Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen des Zuweisungssystems die Neuordnung des kommunalen Steuersystems und die Neuordnung im Bereich der Aufgabenverteilung angesprochen. im/difu