Public Private Partnership im Verkehr. Eine Alternative für Auftraggeber, Auftragnehmer und Nutzer. Kurs X/98, 8. bis 9.Okt.1998 in Düsseldorf.

Abstract

Die Dokumentation des Seminars enthält die Referate nebst Einführungen und eine Bewertung der Ergebnisse (durch eine Befragung der Teilnehmer). Public Private Partnership im Verkehr wird in acht Beiträgen unterschiedlich thematisiert und fokussiert. Aus der Sicht der Landesregierung NRW werden die Chancen, Möglichkeiten und Grenzen öffentlich-privater Projekte auf den Feldern des Aufbaus der Verkehrsinfrastruktur, der Erbringung von Verkehrsangeboten und der Organisation des Verkehrs erörtert. Eine Reihe von Beiträgen befaßt sich vorrangig mit den rechtlichen Aspekten der Warnow-Querung als dem ersten großen Verkehrsinfrastrukturprojekt nach dem neuen Fernstraßenbau-Privatisierungsgesetz. Weitere Beiträge fragen nach dem Markt für Public-private-partnership und den Bedingungen seiner Erschließung in Deutschland, nach den Projekten des transeuropäischen Verkehrsnetzes und den Möglichkeiten öffentlich-privater Partnerschaften als Weg zu einer schnelleren Verwirklichung und nach der Förderung europäischer Verkehrsprojekte am Beispiel der europäischen Investitionsbank. Nach einer Erörterung der rechtlichen Rahmenbedingungen einer mautfinanzierten Autobahnstrecke wird der Fall an einem praktischen Beispiel in Sachsen dargelegt und dabei nicht nur erklärt, wer was wie finanziert, sondern auch vorgerechnet, was die Nutzer dafür bezahlen müssen. goj/difu