Kommunale Abfallwirtschaft: In- und Outsourcing.

Abstract

Die Debatte um die öffentliche oder private Erledigung von Aufgaben der Daseinsvorsorge wird oft sehr grundsätzlich geführt. Die Entsorgung von Abfällen gehört in Deutschland zu den traditionell der Daseinsvorsorge zuzurechnenden Aufgaben der Städte und Gemeinden. Angesichts der fortschreitenden Liberalisierungspolitik der Europäischen Union (EU) einerseits sowie der Auswirkungen der knappen Haushaltslage in den Kommunen gab es in vielen öffentlichen Bereichen einen Trend zur Privatisierung. Doch in jüngster Zeit mehren sich Hinweise, wonach der Trend zur Privatisierung endet, vielleicht sogar umkehrt. Immer wieder werden Beispiele von Kommunen bekannt, die bereits ausgelagerte Dienste in die kommunale Erledigung zurückholen. Der Verband kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung e.V. (VKS) im Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) hat gemeinsam mit der Heinrich-Böll-Stiftung untersucht, ob es einen Trend zur Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft tatsächlich gibt. Durch eine flächendeckende Befragung aller entsorgungspflichtigen Körperschaften sollte herausgefunden werden, wie groß die Anteile privater oder kommunaler Aufgabenerledigung derzeit sind und welche Veränderungen in den Jahren 2004 bis 2007 stattfanden. In dem Beitrag werden die Ergebnisse der Befragung zusammengefasst beschrieben. Es zeigte sich, dass in 62 Prozent der befragten Kommunen Entscheidungen zu treffen waren. Allerdings betrafen sie oft nur Teilbereiche der Abfallwirtschaft. Von den insgesamt 297 Kommunen entschlossen sich 73 zu Veränderungen. Diese führten in 49 Fällen zum Zurückholen zuvor ausgelagerter Aufgaben, in 23 Fällen zu Qutsourcing und in 9 Fällen zur Bildung öffentlich-privater Partnerschaften.