Empfehlungen zum Umweltgesetzbuch. Ad-hoc-Arbeitskreis "Umweltgesetzbuch" der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL).

Abstract

Die ARL begrüßt die beabsichtigte Kodifizierung des Umweltrechts und nimmt in dem Papier Stellung zu den Referentenentwürfen zum Umweltgesetzbuch (UGB), soweit die vorgesehenen Regelungen für raumordnerische Belange von besonderer Bedeutung sind. Die Anmerkungen betreffen das Verhältnis von Raumordnung und Umweltplanung, die Umweltverträglichkeitsprüfung bei Raumordnungsverfahren, die Änderung des ROG durch Art. 17 Nr. 2 EG UGB-Entwurf, die Prinzipien zum Schutz von Mensch und Umwelt (§ 2 UGB I-Entwurf), die Strategische Umweltprüfung (§§ 5 ff. UGB I-Entwurf), die Grundpflichten für genehmigungsbedürftige Vorhaben (§ 52 UGB I-Entwurf), das Verhältnis des UGB I-Entwurfs zum Verwaltungsverfahrensgesetz, die Ausgestaltung der Genehmigung von Vorhaben (§§ 54 ff. UGB I-Entwurf), das Verhältnis von planerischer Vorhabengenehmigung (§§ 62 ff. UGB I-Entwurf) und Planfeststellungsverfahren, die Behördenbeteiligung (§ 89 UGB I-Entwurf), die Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls bei der UVP (Anlage 7 UGB I-Entwurf) sowie die Landschaftsplanung (§ 8 ff. UGB III-Entwurf).