The Maastricht Treaty. A new status for spatial planning. (Der Vertrag von Maastricht. Eine neue Situation für die Raumordnung)

Abstract

Der Artikel behandelt die rechtlichen und institutionellen Voraussetzungen für eine europäische Raumordnungspolitik, wie sie sich aufgrund des Vertrags von Maastricht darstellten. Dazu werden die Kompetenzen, bisherigen Aktivitäten und küfntigen Möglichkeiten der Europäischen Gemeinschaft in diesem Feld diskutiert. Aufgrund des Vertrags ist es dem Rat der EG möglich, Beschlüsse zur Raumordnung und Bodennutzung, allerdings einstimmig, zu verabschieden. Auch wenn kurzfristig nur begrenzte Auswirkungen zu erwarten sind, so zeigt sich doch, daß Maastricht insgesamt erhbliche Bedeutung für die Raumordnung besitzt und daß mittlerweile ein substanzieller Rahmen für eine Raumordnungspolitik auf EG-Ebene existiert. Elemente dazu sind seit der Einheitlichen Europäischen Akte 1987 in den Bemühungen für eine verstärkte Regionalpolitik erkennbar. Auch für die tägliche Arbeit der Planer dürften sich Auswirkungen ergeben. Für eine verstärkte Anwendung der EG-Kompetenzen in der Raumordnung sprechen weiterhin die Neuschaffung eines Ausschusses der Regionen, die Treffen der Raumordnungsminister und die Hervorhebung der transeuropäischen Netze mit ihrem Einfluß auf die Raumstrukturen. (-y-)