Bürgerbeteiligung in benachteiligten Stadtteilen. Eine Analyse ausgewählter Quartiere des Landesförderungsprogramms "Soziale Stadt NRW".

Abstract

In einer empirischer Analyse wird festgestellt, dass Entscheidungsfindungsprozesse und deren Problembearbeitung mit der Partizipation der Bürger auf untere föderale Ebenen delegiert werden können und für eine Bürgerbeteiligung in erneuerungsbedürftigen Quartieren Potenzial vorhanden ist. Die Untersuchungen in den Programmgebieten zeigen, dass speziell bei den Teilnehmern von Projekten die Identifikation mit dem Quartier zunehmend erfolgreich ist. Die Analyse zeigt weiter, dass nur engagierte, politisch aktive Bürger und Netzwerke sich bereit erklären, Lösungen für gemeinwohlorientierte Fragestellungen zu suchen. Durch die Aktivierungs- und Beteiligungsangebote werden vor allem Multiplikatoren, Intermediäre sowie Geschäftsleute erreicht. Erkennbar sind eine starke Konzentration auf traditionelle, projektbezogene aktivierende Instrumente und Formen, weniger auf eine quartiersweite Bürgerbeteiligung. Nachbesserungsbedarf liegt in der Wahl der Beteiligungsinstrumente vor allem zur Einbeziehung von Migranten. Finanzielle und personelle Mittel sind wichtige Säulen eines nachhaltigen Erneuerungsprozesses, Motor des Beteiligungsinstruments ist das Stadtteilmanagement mit seinen Netzstrukturen. Das Landesprogramm "Soziale Stadt NRW" bleibt ein Strukturprogramm, das hohe Ansprüche stellt, die auf längere Sicht erhofften Erfolge und Wirkungen und seiner Umsetzung in den Stadtteilen sind nicht feststellbar.