Wirtschaftspolitik für Deutschland nach 2006. Perspektiven und Handlungsoptionen für die neuen Bundesländer.

Abstract

Die Expertise ist als Meta-Studie angelegt, sie fasst die Ergebnisse vorliegender Untersuchungen im relevanten Themenspektrum zusammen und bewertet diese. Ausgangspunkt bilden die Kernbefunde der Wachstumsschwäche und der Verstärkung regionaler Disparitäten. In einer Diskussion strategischer Ziele werden Möglichkeiten und Grenzen der Regionalpolitik und der Subventionierung zwischen Unternehmensförderung und Standortentwicklung erörtert. Der umfangreichste Abschnitt widmet sich einzelnen in der Diskussion umstrittenen Elementen: der Infrastrukturpolitik, den Mindeststandards in der Infrastrukturausstattung in schrumpfenden Regionen, einer regionalen Ausrichtung der Förderpolitik, der Konzentration auf sektorale Schwerpunkte bzw. Cluster, der Forschungs- und Innovationspolitik der Humankapitalförderung, Arbeit für Geringqualifizierte. Der letzte Abschnitt gilt den Anpassungen auf Ebene der Förderinstrumente: der GA Wirtschaftsförderung, der Investitionszulage, neuen Instrumenten wie Wettbewerbsmodellen bei der Vergabe von Fördermitteln, neuen Finanzierungsinstrumenten wie die Bereitstellung von Nachrangdarlehen mit eigenkapitalähnlichem Charakter. oc/difu