Weiterhin weit abgehängt. Kommunalwirtschaft.

Abstract

Die ostdeutschen Kommunen sind 23 Jahre nach der Wiedervereinigung noch immer wirtschaftlich schlechter aufgestellt als ihre westdeutschen Pendants. In Bezug auf die Wirtschafts-, Finanz- und Steuerkraft gab es so gut wie keine Verbesserung. Zu diesem Ergebnis kamen Untersuchungen des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Auch in absehbarer Zukunft wird sich laut Prognose des IWH daran nichts ändern. In dem Beitrag werden vor diesem Hintergrund die Ergebnisse einer Studie des Verbundnetzes für kommunale Energie (VfkE) vorgestellt. Das VfkE als parteiübergreifende Kommunikationsplattform der ostdeutschen Kommunalpolitik befasst sich mit Fragen der Wirtschaftstätigkeit der Kommunen in Ostdeutschland und bestätigt die Einschätzungen des IWH. Im Rahmen der Studie wurde eine Umfrage unter ostdeutschen Städten durchgeführt. Anhand ausgewählter volkswirtschaftlicher Kenngrößen wurde aufgezeigt, dass die Kommunalwirtschaft als Arbeitgeber, Lohnzahler, Wertschöpfer und Investor ein wichtiger, strukturbestimmender Impulsgeber in den ostdeutschen Bundesländern ist. Als gravierende Hemmnisse für eine positive Entwicklung in den Kommunen und Regionen werden die demographische Entwicklung und geringe Industriedichte angesehen. Einigkeit besteht darüber, dass strukturelle Unterschiede in den Länder-Finanzausgleich-Systemen weiterhin berücksichtigt werden solle. Gefördert sollen damit allein unter dem Aspekt der Bedürftigkeit.