Die moderne städtebauliche Planung und das Planungsschadensrecht.

Abstract

In einem ersten Schritt geht der Autor auf die verfassungsrechtlichen Fragestellungen ein (Art. 14 GG) und erarbeitet Kriterien zur Beurteilung von Nutzungs- und Verfügungsbeschränkungen. In einem zweiten Schritt erfolgt eine umfassende Auseinandersetzung mit den in den §§ 39 bis 44 BauGB festgelegten einzelnen Eigentumseingriffen. Dabei wird der jeweilige Regelungsgehalt der einzelnen Entschädigungstatbestände des Planungsschadensrechts in Bezug auf deren Tatbestandsvoraussetzungen sowie auf die Rechtsfolgen dargestellt. Der nächste Teil der Arbeit untersucht, inwieweit das geltende Planungsschadensrecht jene durch die Festsetzungen eines Bebauungsplans verursachten Eigentumseingriffe verfassungsrechtlich zu rechtfertigen vermag. Im letzten Abschnitt wird erörtert, welchen Rechtsweg die am Entschädigungsverfahren Beteiligten beschreiten müssen, wenn sie sich nicht über die zu leistende Entschädigung einigen konnten. goj/difu