Länderneugliederung im deutschen Föderalismus am Beispiel des Nordstaates.

Abstract

Immer wieder taucht die Diskussion über eine mögliche Neugliederung der deutschen Länder in der politischen und journalistischen aber auch politikwissenschaftlichen Öffentlichkeit auf. Hier wird insbesondere eine Fusionen der fünf norddeutschen Länder diskutiert, da u.a. die Existenzberechtigung der beiden Stadtstaaten Bremen und Hamburg in Frage gestellt wird. Oftmals wird diese Diskussion mit einer generellen Föderalismuskritik verbunden. Auch schwingt hierbei Kritik am sogenannten Länderfinanzausgleich mit. Die Studie untersucht in diesem Zusammenhang, wie die ursprünglichen Regelungen zur Länderneugliederung im Grundgesetz zustandekommen sind, wie sie angewandt wurden und wie es zur Grundgesetzänderung 1976 kam. Vor diesem Hintergrund wird die Diskussion über einen möglichen Nordstaat in den fünf norddeutschen Bundesländern dargestellt und analysiert. Neben der theoretischen Betrachtung des Föderalismus - auch im Vergleich mit den Vereinigten Staaten und der Schweiz - wird insbesondere die Entwicklung des Föderalismus in Deutschland seit der Paulskirchenverfassung dargestellt. Dabei geht es um die historischen wie sozioökonomischen Entwicklungsgeschichten der Region Norddeutschland, besonders aber um die Dar- und Gegenüberstellung der Positionen der verschiedenen gesellschaftlichen und politischen Akteure in Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Daneben werden die verfassungsrechtlichen Bestimmungen im Hinblick auf den Bundesrat sowie das Länderfinanzausgleichsystem auf ihre "Länderneugliederungsförderlichkeit" untersucht sowie ein Ausblick auf die geänderten Regelungen zum Länderfinanzausgleich gewagt.