Erhebung von Straßenbaubeiträgen. Bemessung der Beiträge. Wesentliche Elemente, von denen die Beitragspflicht abhängt, sind Ermittlung und Umfang des umzulegenden Aufwandes und die zu wählenden Verteilungsmaßstäbe.

Abstract

"Mit der Verwirklichung des Beitragstatbestandes entsteht die Beitragspflicht. Sie entsteht jedoch nicht grundsätzlich und abstrakt, sondern als Forderung der Gemeinde gegenüber dem Beitragsschuldner in bestimmter Höhe. Wesentliche Elemente, von denen sie abhängt, sind Ermittlung und Umfang des umzulegenden Aufwandes und die zu wählenden Verteilungsmaßstäbe". Der Autor erläutert aufgrund der diesbezüglichen Rechtsprechung sowie der Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes die notwendigen Verteilungsmaßstaebe, die zulässigen Methoden zur Ermittlung des Gesamtaufwandes sowie dessen Unterscheidung in beitrags- und umlagefähigen Aufwand. (kr)