Rechtliche Absicherung oberflächennaher Rohstoffgewinnung. Regionalplanerische Sicherung und Genehmigungsverfahren in Nordrhein-Westfalen.

Abstract

Bei kaum einem anderen Raumnutzungsanspruch hat sich eine vergleichbare Bandbreite unterschiedlicher Zuständigkeiten, Verfahrensarten und Rechtsgrundlagen entwickelt wie im Bereich der oberflächennahen Rohstoffgewinnung. Die Rohstoffgewinnung konnte sich bislang nicht als eigenständige Fachplanung etablieren, sondern ist in verschiedene Fachgesetze gleichsam als "mitgezogener" Regelungsgegenstand integriert worden. Diese heterogene Rechtskonstellation wird von Antragstellern und Verfahrensbeteiligten als kompliziert, schwer zugänglich und für die Genehmigungspraxis wenig transparent empfunden. Der Bericht will eine Orientierungshilfe und Handreichung liefern, die rechtliche Struktur der landesplanerischen Rohstoffsicherung in Verbindung mit den fachrechtlichen Grundlagen, Zuständigkeiten und Verfahren transparent zu machen. difu