Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Sozialrechtliche Voraussetzungen und arbeitsrechtliche Folgen.

Abstract

Befristete Arbeitsverhältnisse rücken immer stärker ins Blickfeld der Öffentlichkeit. Hierzu gehören auch die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) nach den Pargr.Pargr. 91 ff. Arbeitsförderungsgesetz. Diese Maßnahmen sind als das einzige Mittel anzusehen, das der Bundesanstalt für Arbeit vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellt worden ist, um unmittelbar - jedenfalls vorübergehend - neue Arbeitsplätze schaffen zu können. Im Jahre 1987 wurde mit weit mehr als 100 000 ABM-Beschäftigten der bisherige Höchststand seit der Entstehung dieses Instruments zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit erreicht. Der Autor analysiert in dieser ersten zusammenfassenden Darstellung des Rechts der ABM sowohl die sozialrechtlichen Voraussetzungen der Bewilligung von Mitteln zur Arbeitsbeschaffung als auch die vielfältigen individual- und kollektivrechtlichen Probleme, die sich bei der Durchführung von ABM aus arbeitsrechtlicher Sicht ergeben. Dabei geht die Arbeit auch auf die gegenseitigen Wechselwirkungen beider Bereiche ein. chb/difu