Betriebskosten. Wohnrechtliche Rahmenbedingungen, empirische Analyse und Vergleiche der Gebühren für öffentliche Dienstleistungen. August 2020.

Abstract

Bei der Frage der Höhe und Entwicklung von Wohnkosten stehen auch die „Betriebskosten“ immer wieder im Zentrum der Betrachtungen. Manchmal wird sogar die insgesamt starke Verteuerung der Wohnkosten im privaten Bereich überhaupt nur den Kosten für öffentliche Dienstleistungen (Wasserversorgung, Abwasser- und Müllentsorgung) zugeschrieben und nicht den überproportionalen Steigerungen der Netto-Hauptmietzins-Einnahmen der VermieterInnen. Die Autoren haben sich in der Studie einer breiten und fundierten Aufarbeitung des Themas angenommen. Einerseits wurden die unterschiedlichen gesetzlichen oder vertraglich üblichen Definitionen zu den „Neben-“, „Betriebs-“ und „Gebrauchskosten“ untersucht, andererseits die Gebührenhöhe und -struktur in verschiedenen Städten für verschiedene öffentliche Dienstleistungen verglichen. Aus Sicht der Arbeiterkammer Wien untermauert die rechtliche Analyse die Forderung nach Vereinheitlichung der gesetzlichen Bestimmungen zu Betriebskosten sowie nach klarer Festlegung, dass darunter lediglich die sogenannten Gebrauchskosten (als „echte Betriebskosten“) zu verstehen sind.