Direktiven zum Eisenbahnwesen in der Europäischen Gemeinschaft. Die Richtlinie 91/440/EWG - ein Schritt in die richtige Richtung.

Abstract

Die Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 29. Juli 1991 zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. L 237 vom 24.8.1991, enthält die entscheidenden Eckpunkte innerhalb derer den Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft eine Anpassung an die Erfordernisse des Binnenmarktes erleichtert und ihre Leistungsfähigkeit erhöht werden soll. Die Vorgaben betreffen im wesentlichen die Unabhängigkeit der Geschäftsführung, die Trennung von Fahrweg und Betrieb, die finanzielle Sanierung und den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur. Der Beitrag kommentiert die Zielrichtung und den Inhalt auch aus der Sicht der nicht-bundeseigenen Eisenbahnen. Obwohl noch einiges klärungsbedürftig ist, etwa die Einordnung von Unternehmen, die auch Busverkehre betreiben, wird der Richtlinie im Grundsatz zugestimmt. (-y-)