Das deutsche Informationsfreiheitsgesetz aus rechtsvergleichender Sicht.

Abstract

In der Tat: Publizität, Transparenz, Öffentlichkeit und Zugang zu Dokumenten sind Begriffe, die zurzeit en vogue sind. Das Zitat bezieht sich auf das ausgehende 18. Jh. Gut 200 Jahre hat der Deutsche Bundestag ein Informationsfreiheitsgesetz erlassen. Das neue Informationsfreiheitsgesetz wird kritisch beleuchtet, wobei der Schwerpunkt auf dem Rechtsvergleich liegt. Nachdem die Entwicklung des Gesetzes dargestellt worden ist, wird in einem zweiten Abschnitt das Gesetz in seinen wesentlichen Regelungen kurz vorgestellt. Daran schließt sich die Kritik des Informationsfreiheitsgesetzes an, welche Erkenntnisse des Rechtsvergleiches mit den Vereinigten Staaten berücksichtigt. Der "Freedom of Information Act" der Vereinigten Staaten bietet sich als Vergleichsgrundlage an, da auf über 40 Jahre Erfahrungen mit dem Gesetz zurückgegriffen werden können. Ein Fazit versucht das deutsche Informationsfreiheitsgesetz abschließend zu bewerten und fasst wesentliche Kritikpunkte zusammen. difu