Möglichkeiten und Grenzen raumordnungsrechtlicher Einwirkung auf die Entwicklung von Binnenhäfen.

Abstract

Binnenhäfen erfüllen zentrale Verkehrsfunktionen und stellen intermodale Verknüpfungen zwischen Wasser, Straße und Schiene her. Sie sind aber auch Großprojekte mit einem erheblichen Flächenbedarf und Konfliktpotential. Das geltende Recht kennt weder eine besondere Bedarfsplanung für Häfen noch ein hafenspezifisches Planfeststellungsverfahren. Der Beitrag geht der Frage nach, inwieweit das Raumordnungsrecht Funktionen einer Hafenplanung übernehmen bzw. wasser- und wasserstraßenrechtliche Planfeststellungen durch sinnvolle Standortauswahl und räumliche Konfliktbewältigung entlasten kann.