Arbeitshilfe zu §2 GGO: "Gender Mainstreaming bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften". (Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung).

Abstract

Diese Arbeitshilfe dient der Ermittlung von geschlechterdifferenzierten Gesetzesfolgen bei der Erarbeitung von Entwürfen von Rechtsvorschriften zur "tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und zur Beseitigung bestehender Nachteile " (Artikel 3 Absatz 2 Satz 2 Grundgesetz), vgl. Anhang, 4.2 Rechtliche Vorgaben. Sie kann bei anderen Kabinettsvorlagen (z. B. Berichtswesen) entsprechend angewendet werden. Die Arbeitshilfe unterstützt dabei, in der Gesetzesbegründung die Gesetzesfolgen für Männer und Frauen differenziert und transparent darstellen zu können, indem die relevanten Fragen und Verfahrensschritte aufgezeigt werden. Die Arbeitshilfe hat vier Teile: 1. die (kurze) Relevanzprüfung 2. die vertiefte Hauptprüfung 3. Verfahrenshinweise 4. Anhang mit Materialien, die im Rahmen der Prüfungen eine Rolle spielen. difu