Beurteilungskriterien für staatliche Finanzzuweisungen. Gemeindefinanzen.

Abstract

Die effektive Ausgestaltung des staatlichen Finanztransfersystems an die Gemeinden stellt ein Dauerproblem dar. Die Diskussion um den Finanzausgleich krankt vielfach daran, dass die Beurteilung der Systemzweckmäßigkeit der Finanzzuweisungen auf einer zu schwachen normativen Basis vorgenommen wird. Für die Analyse der Effektivität des staatlich-kommunalen Finanztransfersystems wird ein Beurteilungsraster vorgeschlagen, das ökonomische Kriterien der Allokation, der Distribution und der Stabilisierung sowie außerökonomische Kriterien für die Finanzzuweisungen enthält. Für jedes Kriterium wird aufgezeigt, welche Zuweisungsart zu dessen Erreichung am ehesten sich eignet. hb