Funktionen, Probleme und Arbeitsweise der Kommunalaufsicht. Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Schleswig-Holstein.

Abstract

Die Arbeit durchleuchtet die Funktionsweise der Kommunalaufsicht (Handlungen der zuständigen Behörde zum Schutz der Gemeinde und zur Sicherung normgerechten Verhaltens) unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Schleswig-Holstein. Nach einem historischen Abriß seit dem 18. Jahrhundert erläutert der Autor notwendige Begriffe und Erscheinungsformen der Kommunalaufsicht. Die Aufsichtsbehörde soll sich im Rahmen der Rechtsaufsicht auf eine Rechtmäßigkeitskontrolle beschränken, und die kleinen Gemeinden sollen sich nach Meinung des Autors nicht alles von den Aufsichtsbehörden vorschreiben lassen, sondern durch Sachkompetenz den Interventionen der Aufsichtsbehörde sachlich fundiert begegnen. Weiterhin fordert der Autor vom Gesetzgeber eine Klarstellung in der Gemeindeordnung dahin, daß die Beratung das am häufigsten eingesetzte Mittel der Kommunalaufsicht sein soll. Eine Untersuchung der Verwaltungspraxis beruht u.a. auf einer landesweiten Fragebogenaktion unter den Kommunalaufsichtsbehörden. rebo/difu