Die Novelle zum Bundesbaugesetz.

Abstract

Im ersten Teil des Aufsatzes beschreibt BATTIS die Entstehungsgeschichte der BBauG-Novelle 1976 und stellt dann die wichtigsten Neuregelungen vor, ohne sie allerdings einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Battis geht insbesondere auf folgende Neuregelungen ein Gemeindliche Entwicklungsplanung, Verbesserung der Bauleitplanung, Plangebote, gemeindliche Vorkaufsrechte, Enteignungsverfahren, Plangewährleistung und Planschadensrecht, stärkere und frühzeitigere Bürgerbeteiligung, Sozialplanung, Bauen im Außenbereich, Veräußerungspflicht der Gemeinde und Gutachterausschüsse zur Wertermittlung. Im zweiten Teil des Aufsatzes stellt SCHRÖDTER einige Schwerpunkte der Neuregelung zum I. bis III. Teil des BBauG heraus, so z.B. die Bauleitplanung allgemein, die Sicherung der Bauleitplanung (insbesondere Veränderungssperre), die Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung (insbesondere PPAR. 34 und 35 BBauG) sowie den Rechtsschutz gegenüber Bebauungsplänen (PAR. 47 VwGO, 155 a BBauG).