Grundzüge des Abwasserabgabengesetzes.

Abstract

Ziel des Abwasserabgabengesetzes ist, eine wirksame Reinhaltung der Gewässer zu erreichen und die Kostenlast für die Vermeidung, die Beseitigung und den Ausgleich von Gewässerschädigungen gerechter zu verteilen. Zugleich soll ein Anreiz gegeben werden, um Kläranlagen zu bauen, den Stand der Abwasserreinigungstechnik zu verbessern, abwasserarme Produktionsverfahren zu entwickeln und Güter, die nur abwasserintensiv hergestellt werden können, sparsamer zu verwenden. Erläutert werden wesentliche Inhalte des Abwasserabgabengesetzes wie z.B. die Bewertung und Ermittlung der Schädlichkeit, die Abgabepflicht und die Höhe der Abwasserabgabe. za