Dynamisierung von Planverfahren der Stadtplanung durch Informations- und Kommunikationssysteme.

Abstract

Der Wandel in den gesellschaftlichen, demographischen und ökonomischen Rahmenbedingungen stellt neue Anforderungen an Planverfahren der Stadtplanung. Demnach müssen auch die Verfahren der Bauleitplanung hinsichtlich Dauer, Umsetzbarkeit und Steuerungswirkung sowie bezüglich Zielsetzung, Inhalten und zugrunde liegender Leitbilder überprüft werden. Derzeit dauern insbesondere die Verfahren der Flächennutzungsplanung zu lange. Zudem sind die Planinhalte häufig zu statisch und nicht ausreichend operationalisierbar, um den dynamischen Anforderungen in der Realität genügen zu können. Auch vor diesem Hintergrund wurde den Kommunen in Deutschland mit Inkrafttreten des Europarechtsanpassungsgesetz Bau im Juli 2004 erstmals die Möglichkeit eröffnet, moderne Informationstechnologien und hier vor allem das Internet ergänzend in Plan- und Beteiligungsverfahren der Bauleitplanung einzusetzen. Intention des Gesetzgebers zum entsprechenden § 4a Abs. 4 EAG Bau ist es, die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden zeitlichzu optimieren und verfahrenstechnisch zu vereinfachen. Dementsprechend wird im Endbericht des Forschungsprojekts der Frage nachgegangen, welche Dynamisierungspotenziale und sonstigen Chancen elektronische Informations- und Kommunikationssysteme im Verfahren der Flächennutzungsplanung eröffnen. difu