Grenzüberschreitende interkommunale Zusammenarbeit. Voraussetzungen und Rechtsgrundlagen sowie Beispiele in der Abwasserbeseitigung, Energie- und Wasserversorgung und im Nahverkehr.

Abstract

Seit über 100 Jahren bestehen grenzüberschreitende interkommunale Beziehungen auf vertraglicher Ebene.Die zwischengemeindliche Zusammenarbeit nimmt ständig zu, was sich insbesondere in den letzten 20 Jahren beobachten läßt.Erstaunen mag dies deshalb, weil nach Artikel 32 Absatz 1 Grundgesetz grundsätzlich der Bund für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten zuständig ist.Die Arbeit zeigt auf, welche Bemühungen auf europäischer Ebene durch den Europarat initiiert und seit den sechziger Jahren unternommen werden, die grenzüberschreitende interkommunale Zusammenarbeit zu erleichtern und zu fördern.Die Verfasserin erörtert die Möglichkeiten und die Schranken des grenzüberschreitenden Handelns der Gemeinden an der baden-württembergisch- schweizerischen und an der bayerisch-österreichischen Grenze.Abschließend werden die bestehenden grenzüberschreitenden Vertragsbeziehungen dieser Gemeinden vorgestellt. ks/difu